Jahresbericht 2020 des Präsidenten - 2020 – das Corona Jahr …

… ein verlorenes Jahr?


Bestimmt ein Jahr mit viel Zeit nachzudenken, warum ein so kleines Virus die ganze Welt auf den Kopf stellen konnte. Fast alles war 2020 anders: Shutdown, Lockdown, Masken, keine Mobilität mehr, Geld – viel Geld von Bund und Kantonen, auch etwas von den Gemeinden und viele Betroffene, die die Krankheit dahinraffte oder die in wirtschaftliche Schwierigkeiten kamen. Wie so oft trifft eine solche Pandemie die Leute unterschiedlich. 

Auch die Politik wurde ausgebremst, vieles vom Frühling in den Herbst verschoben: 

Eidgenössisch

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Mit 50.13 % sagten die Stimmberechtigten ganz knapp JA zu neuen Kampfflugzeugen, «unsere» Begrenzungsinitiative wurde aber mit 62 % NEIN abgelehnt.

Kantonal

Der Rosengartentunnel mit Tram in der Stadt Zürich wurde klar verworfen.

Kommunal

Die Jahresrechnung der Gemeinde interessierte fast niemanden und wurde erst im September abgesegnet. Die Budgetgemeindeversammlung vom Dezember war umstritten: Eine Steuererhöhung wurde klar abgelehnt, das Budget mit einem Zufallsmehr von 2 Stimmen (wenn denn die Auszählung stimmte…) genehmigt. Mit Kritik an den Gemeinderat wurde nicht gespart. Ob er jetzt begriffen hat, dass von ihm klarere Sparbemühungen erwartet werden? Eben wurde mit 70 % NEIN die Verbreiterung der künftigen Bahnhofsunterführung auf 10 Meter vom Souverän gegen den Willen des Gemeinderates abgelehnt! 

SVP Bassersdorf

Auch unsere Aktivitäten wurden abgesagt: kein Polit-Talk mit unseren drei KantonsrätInnen, kein Sommerfest, kein Chlausmärt. Die GV im September fand im Breitipark mit guter Beteiligung und sehr gutem Essen der Metzgerei Steinmann statt. Unser neues Parteiprogramm wurde einstimmig gutgeheissen. Es soll unsere Leitlinie für die nächsten Jahre sein. 

Die Totalrevision der Gemeindeordnung hat uns 2020 intensiv beschäftigt. Positiv aufgenommen wurde die Einführung einer RGPK (statt RPK), das Beibehalten der Sozialbehörde als eigenständige Kommission und das Beibehalten der vorberatenden Gemeindeversammlungen. Negativ wird das Weglassen einer Schuldenbremse und das Nicht-an-die-Urne-Bringen der BZO mit Richt- und Nutzungsplan bewertet.

Einen Dämpfer erlitt die von uns lancierte Diskussion zu einer Verbindungsstrasse Süd. Der Regierungsrat will sie nicht in den kantonalen Richtplan aufnehmen! «Schwerwiegende Interessenkonflikte» mit Kloten, Dietlikon, dem Lärm, der Natur, dem Grundwasser etc. gaben den Ausschlag. Wie weiter? Die Verkehrsbelastung wird uns weiterhin beschäftigen.

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Dieter Scheuermeier - Präsident - März 2021